07. September 2020

Am 02.09.2020 tagte die agmav Westfalen-Lippe in Bielefeld.

Seit Beginn der Pandemie schwebt die Frage über der Gremienarbeit, wie rechtssicher Beschlüsse aus Videokonferenzen sind und ob hierzu das Mitarbeitervertretungsgesetz geändert werden muss. Die agmav Westfalen Lippe hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, Informationen eingeholt und spricht sich gegen eine Änderung der bestehenden Regelungen im MVG EKD aus. Im Betriebsverfassungsgesetz war eine Änderung notwendig, da es hier keine entsprechenden Regelungen gab. Im Bereich des Mitarbeitervertretungsgesetztes sieht dies anders aus. Mitarbeitervertretungen haben, sofern sie es wollen, die Möglichkeit entsprechende Regelungen in einer Geschäftsordnung zu regeln, so dass sie keine Präsenssitzungen abhalten müssen, wenn sie dies nicht können. Zu Beginn der Pandemie gab es die Schwierigkeiten, dass Präsenssitzungen nicht abgehalten werden konnten um eine entsprechende Regelung in der Geschäftsordnung festzuschreiben. Dies könnte nun nachgeholt werden. Diese Regelungen sollten aus unserer Sicht jedoch gut besprochen, durchdacht und detailliert festgehalten werden, denn nicht grundlos unterliegen Umlaufbeschlüsse und fernmündliche Absprachen so starken Regelungen.

Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaften und Gesamtausschüsse der Mitarbeitervertretungen im diakonischen Bereich hat hierzu einen offenen Brief der Gesamtmitarbeitervertretung im Dienststellenverbund der AGAPLESION gAG veröffentlicht und eine Stellungnahme zum Änderungsentwurf des § 26 MVG verfasst, dem die agmav Westfalen-Lippe sich vollumfänglich anschließt. Den Brief findet Ihr unter:  http://www.buko-diakonie.de/

Aufgrund eines Schreibens des VddD kam die Frage auf, ob sich der Urlaubsanspruch aufgrund von Kurzarbeit verringert. Dieser Frage,  speziell für den Bereich der AVR DD, ist die Bundekonferenz nachgegangen. Eine Stellungnahme findet ihr ebenfalls auf der oben genannten Seite.

Im Moment gehen wir davon aus, dass die  nächste Mitgliederversammlung am 02. Dezember stattfinden kann.  Es ist alles vorbereitet und wir stehen in den Startlöchern..  Die Entscheidung wird voraussichtlich erst in der agmav Sitzung am 29.10. getroffen. Somit wird die Einladung, auf Grund der aktuellen Situation, erst Ende Oktober ausgesprochen. Bitte merkt euch den Termin vor.

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