Unternehmensmitbestimmung in der Diakonie
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaften und Gesamtausschüsse der Mitarbeitervertretungen im diakonischen Bereich hat auf ihrer Klausur die bundesweite Umfrage unter diakonischen Mitarbeitervertretungen bezüglich der Umsetzung der Verbandsempfehlung der Diakonie zur Unternehmensmitbestimmung ausgewertet. Wie bereits berichtet war das Ergebnis, obwohl es nicht überraschte, niederschmetternd. Am 23. Juni 2021 hat die Bundeskonferenz mit einem offenen Brief die Synode der EKD, das gesetzgebende Gremium in der evangelischen Kirche, angeschrieben und den Mitgliedern der 13. Synode den Prozess dargestellt, das Ergebnis der Umfrage mitgeteilt und darum gebeten, sich des Themas anzunehmen.
Im weltlichen Arbeitsrecht ist die Unternehmensmitbestimmung seit den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts verankert. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum Mitarbeitende diakonischer Einrichtungen grundsätzlich weniger beteiligt werden als Mitarbeitende anderer Arbeitgeber. Es bleibt abzuwarten, ob und wann die Diakonie sich dem nicht mehr in den Weg stellt. Dass dies bisher nicht ohne verbindliche Vorgaben der Kirche funktioniert wurde in den vergangenen 10 Jahren deutlich.