In der diesjährigen Synode soll das MVG einmal wieder novelliert werden, u.a. die agmav Westfalen-Lippe hat vor einiger Zeit einen Entwurf bekommen und sich dazu geäußert. Es gab ein Anhörungsverfahren, an dem der V3D trotz Einladung nicht teilgenommen hat. Nun liegt ein Entwurf vor, in dem eine Änderung vorgeschlagen wird, die im ursprünglichen Entwurf nicht enthalten war und die einen Angriff auf eins der stärksten Mitbestimmungsinstrumente der MAVen darstellt: die Mitbestimmung bei der Arbeitszeit, §40d MVG. Näheres findet Ihr im letzten Abschnitt des anhängenden Artikels aus der Zeitschrift Arbeitsrecht und Kirche.

Der Rat der EKD plant, den §16 des Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetzes (ARGG) neu zu fassen. Die agmav Westfalen-Lippe hat hierzu eine Stellungnahme erarbeitet, die von der EVkW an die EKD weitergeleitet wurde.

Ihr findet sie im Anhang.

Das MVG.EKD soll ein weiteres Mal überarbeitet werden. Hierzu hatte der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland im Dezember 2017 ein Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des MVG-EKD eingeleitet.

Die agmav Westfalen-Lippe hat eine Stellungnahme erarbeitet und an die EKvW geschickt, Ihr findet sie im Anhang.